Die Koalitionspartner haben sich geeinigt: Ab 2024 sollen für jeden Hauptwohnsitz rund 15 Euro gezahlt werden. Der ORF muss sparen. Gehälter so wie Werbung sollen offen gelegt werden.
Das Vorgehen von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) in Sachen ORF-Finanzierung lässt tief in ihr Verhältnis zum ORF, allen voran zu ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, blicken. Erst ließ Raab den Öffentlich-Rechtlichen wochenlang im Unwissen, wie die geplante Haushaltsabgabe gestaltet sein wird und vor allem mit wie viel Geld er ab dem kommenden Jahr budgetieren kann. Dann lud sie am Donnerstag überfallsartig zu einer Pressekonferenz, um ihre Pläne zu präsentieren – zeitgleich zu einer lange anberaumten Sitzung des ORF-Stiftungsrats, der über das weitere Vorgehen sowie ein Sparprogramm beriet.
Nach Einschätzung eines Sitzungsteilnehmers dürfte Weißmann nicht informiert gewesen sein. Dafür wurden die Pläne vorab Medien zugespielt. Und so lasen die Stiftungsräte in laufender Sitzung auf Online-Seiten, wie die künftige Finanzierung des Unternehmens aussehen dürfte, um dann auch noch via Livestream der Ministerin zu lauschen. Eine denkwürdige Sitzung.