Die Liste jener, die sich um den SPÖ-Vorsitz bewerben, ist um einen prominenten Namen länger. Der Traiskirchner Bürgermeister gab seine Kandidatur auf Twitter bekannt. Bisher sind sieben Kandidaten bekannt - und die Mitgliederzahl steigt.
Das Rennen um die Parteiführung der SPÖ ist um einen Kandidaten reicher. Donnerstagabend gab mit dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ein weiterer prominenter Sozialdemokrat seine Kandidatur bekannt. Insgesamt sind damit schon sechs Personen bekannt, die mit Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner um den Parteivorsitz rittern wollen, in Medienberichten war aber auch schon von einem Dutzend die Rede. Vor der Deadline für die Befragung stieg auch die Zahl der Parteimitglieder.
"Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist", ließ Babler via Social Media wissen. Es tue ihm weh, "was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine". Und weiter: "Es geht bei dieser Entscheidung um uns alle - es geht um unsere Würde und darum, uns als Bewegung wieder aufzurichten." Babler, erst am Donnerstag als niederösterreichisches Bundesratsmitglied gekürt, sprach von Würde und Respekt, den er "uns allen" wiedergeben wolle: "Ich bin ein stolzer Sozialdemokrat. Lasst uns alle wieder stolze Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sein."
Babler war im Jänner von Platz 35 auf der Landesliste der SPÖ in einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet, hat alleine in seiner Heimatgemeinde Traiskirchen, wo er Bürgermeister ist, nach eigenen Angaben "unglaubliche" 3500 "Persönliche" erhalten. Die Sozialdemokraten legten dort um 3,81 Prozentpunkte auf 46,63 Prozent zu, verglichen mit der Landtagswahl 2018. Nach der Amtsübernahme von Sven Hergovich als Landesparteichef in Niederösterreich, wurde Babler als Bundesrat entsandt.
Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.
Jedes Parteimitglied darf antreten, wer jetzt noch eintritt, darf wählen
Bei einer Präsidiumssitzung am Mittwoch hatte man sich in der SPÖ darauf geeinigt, dass jedes Parteimitglied bei der Befragung antreten darf. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig. Noch bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann selbst zu kandidieren bzw. mitzuwählen. Neben Rendi-Wagner und Doskozil treten aktuell noch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall sowie Babler an. Öffentlich bekannten sich auch Berthold Felber aus dem Burgenland und die Niederösterreicher Gerald Kitzmüller und Gerhard Weißensteiner dazu. Laut nicht bestätigten Medienberichten soll die Liste aber bereits ein Dutzend Namen enthalten.
Die Entscheidung um die Parteiführung lässt auch die Mitgliederzahlen der SPÖ steigen. Am Mittwoch hatte das Präsidium den Weg für eine Befragung geebnet, bei der jedes Mitglied sowohl abstimmen als auch für den Chef- bzw. Chefinnenposten kandidieren kann. Es seien "einige Hundert" Anträge eingelangt, hieß es am Donnerstag aus der Partei - darunter auch Schriftsteller Robert Menasse und Politikberater Rudi Fußi, der auch eine Kandidatur nicht ausschloss.
Stimmberechtigt sind Personen, die bis Freitag, 23.59 Uhr, als Mitglieder im Personensystem erfasst sind. Wer sich online anmeldet, ist aber noch nicht automatisch sofort SPÖ-Mitglied. Die Daten werden nämlich an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet, wo auch die Eintragung in das Personensystem abgewickelt wird. Erst dann gilt die Person als Mitglied. Die Landesorganisationen sollen sicherstellen, dass die Anmeldungen bis spätestens Freitag ins Personensystem eingetragen werden. Mit einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 monatlich dürfte es auch keine hohen finanziellen Hürden geben.
Menasse und Fußi treten wieder der SPÖ bei
Auch ein paar bekannte Namen fanden sich bereits unter den neuen SPÖ-Mitgliedern. So schrieb der Schriftsteller Robert Menasse auf Facebook: "Ich kann dem Siechtum und langsamen Sterben einer Partei, der wir historisch so viel zu verdanken haben, nicht länger zuschauen. Ich war jahrelang SPÖ-Mitglied, bin irgendwann aus Frust ausgetreten." Er sei erleichtert, dass Kowall "auf die Bühne gesprungen ist".
In den Schoß der Partei zurückgekehrt ist auch Fußi, der seine Entscheidung auf Twitter bekannt gab. Erste Gratulationen gab es vom verifizierten Account des ehemaligen SPÖ-Chefs Christian Kern ("Willkommen. Kannst froh sein, dass die Ochsentour vorbei ist. Ich hab meine Politkarriere noch mit dem Austragen von Flugblättern und der Organisation von Hendlschnapsen begonnen"). Fußi bestätigte den Schritt - und schloss zumindest nicht aus, auch noch selbst als SPÖ-Chef zu kandidieren.
Kaiser appelliert an „innerparteiliche Ruhe und Besonnenheit"
Nicht beim Präsidium am Mittwoch erschienen war aufgrund der dortigen Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Mit der gestrigen Entscheidung über die Formalitäten sei "der Weg für alle klar und besteht keine Notwendigkeit, die öffentliche Auseinandersetzung zu prolongieren", ließ er aber über einen Sprecher ausrichten. Vielmehr sollte bis zum entscheidenden Parteitag "innerparteilich Ruhe und Besonnenheit" einkehren.
Laut Kaiser sollten sich nun "alle in der SPÖ darauf besinnen, der Bundesregierung, die bis dato unfähig ist, Lösungen für Millionen ÖsterreicherInnen, die darum kämpfen sich das Leben und Wohnen noch leisten zu können, zu erarbeiten, ordentlich den sozialdemokratischen Marsch zu blasen".
Parteivorsitz-Kandidat Doskozil ließ die Ergebnisse des gestrigen Präsidiums am Donnerstag noch "sacken", wie er unmittelbar danach im Anschluss meinte. Ein weiteres Statement gab es dazu von seinem Büro nicht. Es wurde auf die nächsten Sitzungen am Montag verwiesen.
„Negatives Nebengeräusch“ im Salzburger Wahlkampf
Salzburgs Parteichef David Egger, der am 23. April eine Landtagswahl zu schlagen hat, zeigte sich zumindest froh, dass jetzt ein Fahrplan auf dem Tisch liegt. "Ob der jetzt optimal ist oder nicht optimal im Hinblick auf die Salzburg-Wahl, dazu möchte ich jetzt bis zur Wahl nichts sagen". Leichter Unmut war aber zu erkennen: "Natürlich bekommen wir dieses Echo etwas mit als negatives Nebengeräusch, so ehrlich muss ich sein, das würde ich mir anders wünschen. Es ist auch schade, weil viele Funktionäre auf der Straße damit zu kämpfen haben, das haben sie sich nicht verdient. Die Frage Doskozil, Rendi-Wagner oder ein anderer Kandidat, "das hat für uns überhaupt keine Priorität. Der Fokus ist jetzt Salzburg - Strompreise, Mieten, Klima, Salzburg AG - und das ist nicht nur vor der Wahl unser Fokus, sondern auch nach der Wahl."
Weitere Details zur Mitgliederbefragung und dem Parteitag sollen am Montag geklärt werden. Dann tritt das Präsidium um 10 Uhr im Parlament ein weiteres Mal zusammen. Anschließend wird der Vorstand mit den Ergebnissen befasst.
(APA/Red.)
