Philipp Aichinger
Vergleich
Wozu sich Lena Schilling verpflichtet hat und was sie (nicht) zahlen muss
20.000 Euro Strafe? Um Schillings Abkommen mit dem Paar Bohrn Mena ranken sich Mythen. Eine Buße droht erst für die Zukunft und sie wäre viel geringer.
10.05.2024
„Tschüss, du Arschloch“
Den Ex seiner Freundin zu ohrfeigen ist nicht versichert
Die Idee, für eine Gewalttat die Haftpflichtversicherung zu belangen, scheitert.
06.05.2024
Anzeigen
K.O.-Tropfen: In Wien schlagen Täter am häufigsten zu
Frauen werden vor allem für Sexualdelikte betäubt, Männer, um sie auszurauben. Auch Minderjährige waren im Vorjahr Opfer von K.O.-Tropfen oder ähnlichen Substanzen.
06.05.2024
Nicht originell genug
Richter: Ein Hausgarten ist nur ein Garten mit Haus
Eintragung als Marke für Marmelade, Salate oder Früchte scheitert an der Originalität.
06.05.2024
Arbeitsrecht
Mit Schweiß-Shirt Frau belästigt: Entlassung gilt
Zwei Instanzen fanden, dass ein Mann trotz wiederholt anzüglichen Verhaltens den Job behalten darf. Der OGH befürwortet aber nun den Rauswurf.
06.05.2024
Resümee
Hohes Haus: 89 Polizisten gegen 41 Klimaaktivisten im Einsatz
Der Innenminister legte eine Bilanz zum versuchten Eindringen der „Letzten Generation“ ins Parlament vor.
04.05.2024
Pizzicato
Auf allen Kanälen
In Venedig muss man nun fünf Euro Eintritt zahlen, wenn man die Metropole an bestimmten Tagen besucht. Das hat die Stadt auf all ihren Kanälen kommuniziert.
03.05.2024
Wahlkampfkosten
Selbst Geld investiert: Anzengruber kann auf Rückzahlung hoffen
Der neue Innsbrucker Bürgermeister nahm 270.000 Euro Kredit auf. Wertet man das als Darlehen für die Fraktion, erhält er das Geld zurück.
29.04.2024
Entscheidung
Ärger mit einstigem Staatsanwalt: OGH-Vize befangen
Eva Marek urteilt nicht, weil sie als Vorgesetzte mit dem heutigen Verteidiger Probleme hatte.
29.04.2024
Geräuschkulisse
Klage gegen Kinderspielplatz scheitert
Anrainern ist es zu laut. Nicht nur Kinder würden Lärm machen, sagt der Oberste Gerichtshof.
29.04.2024
Schadenersatz
Im letzten Moment in die U-Bahn: Geld nach Unfall
Ein Mann wurde zwischen U-Bahn-Türen verletzt. Der Fahrer hatte die Warnung vergessen, nicht mehr einzusteigen. Die Wiener Linien gaben dem Fahrgast die Schuld. Doch der OGH nimmt die Verkehrsbetriebe in die Pflicht.
28.04.2024
Heimopfer
Keine Rente nach Missbrauch im Zelt: Ruf nach neuem Gesetz
Die FPÖ verlangt nach dem OGH-Urteil zu einem Opfer eines kirchlichen Lagers rechtliche Änderungen, auch Grüne und Neos sind dafür diskussionsbereit. Die SPÖ will Verjährungsregeln prüfen, die ÖVP äußert sich nicht.
25.04.2024
Rechtspanorama am Juridicum
Wer von Medien künftig Auskunft erhalten soll
Ein Zitierverbot aus Ermittlungsakten bleibt strittig. Kommen wird für alle Bürger ein datenschutzrechtliches Anfragerecht gegenüber Medien. Es soll neun Euro kosten. Bleibt Informantenschutz gewährleistet?
24.04.2024
Kein Dienstunfall
Bei Belohnung verletzt: Pech für Mitarbeiter
Ein Mann verletzte sich beim Ausflug für die besten Leute im Betrieb. Versehrtenrente gibt es keine.
22.04.2024
Pizzicato
Die Tierecke
In England wurde ein fußballgroßer Igel gefunden. Dem am Ballonsyndrom leidenden Tier konnte aber geholfen werden, zum Glück für Igel und Fußballer.
22.04.2024