Philipp Aichinger

Philipp Aichinger

Vergleich

Wozu sich Lena Schilling verpflichtet hat und was sie (nicht) zahlen muss

20.000 Euro Strafe? Um Schillings Abkommen mit dem Paar Bohrn Mena ranken sich Mythen. Eine Buße droht erst für die Zukunft und sie wäre viel geringer.
„Tschüss, du Arschloch“

Den Ex seiner Freundin zu ohrfeigen ist nicht versichert

Die Idee, für eine Gewalttat die Haftpflichtversicherung zu belangen, scheitert.
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K.O.-Tropfen: In Wien schlagen Täter am häufigsten zu

Frauen werden vor allem für Sexualdelikte betäubt, Männer, um sie auszurauben. Auch Minderjährige waren im Vorjahr Opfer von K.O.-Tropfen oder ähnlichen Substanzen.
Nicht originell genug

Richter: Ein Hausgarten ist nur ein Garten mit Haus

Eintragung als Marke für Marmelade, Salate oder Früchte scheitert an der Originalität.
Arbeitsrecht

Mit Schweiß-Shirt Frau belästigt: Entlassung gilt

Zwei Instanzen fanden, dass ein Mann trotz wiederholt anzüglichen Verhaltens den Job behalten darf. Der OGH befürwortet aber nun den Rauswurf.
Resümee

Hohes Haus: 89 Polizisten gegen 41 Klimaaktivisten im Einsatz

Der Innenminister legte eine Bilanz zum versuchten Eindringen der „Letzten Generation“ ins Parlament vor.
Pizzicato

Auf allen Kanälen

In Venedig muss man nun fünf Euro Eintritt zahlen, wenn man die Metropole an bestimmten Tagen besucht. Das hat die Stadt auf all ihren Kanälen kommuniziert.
Wahlkampfkosten

Selbst Geld investiert: Anzengruber kann auf Rückzahlung hoffen

Der neue Innsbrucker Bürgermeister nahm 270.000 Euro Kredit auf. Wertet man das als Darlehen für die Fraktion, erhält er das Geld zurück.
Entscheidung

Ärger mit einstigem Staatsanwalt: OGH-Vize befangen

Eva Marek urteilt nicht, weil sie als Vorgesetzte mit dem heutigen Verteidiger Probleme hatte.
Geräuschkulisse

Klage gegen Kinderspielplatz scheitert

Anrainern ist es zu laut. Nicht nur Kinder würden Lärm machen, sagt der Oberste Gerichtshof.
Schadenersatz

Im letzten Moment in die U-Bahn: Geld nach Unfall

Ein Mann wurde zwischen U-Bahn-Türen verletzt. Der Fahrer hatte die Warnung vergessen, nicht mehr einzu­steigen. Die Wiener Linien gaben dem Fahrgast die Schuld. Doch der OGH nimmt die Verkehrsbetriebe in die Pflicht.
Heimopfer

Keine Rente nach Missbrauch im Zelt: Ruf nach neuem Gesetz

Die FPÖ verlangt nach dem OGH-Urteil zu einem Opfer eines kirchlichen Lagers rechtliche Änderungen, auch Grüne und Neos sind dafür diskussionsbereit. Die SPÖ will Verjährungsregeln prüfen, die ÖVP äußert sich nicht.
Rechtspanorama am Juridicum

Wer von Medien künftig Auskunft erhalten soll

Ein Zitierverbot aus Ermittlungsakten bleibt strittig. Kommen wird für alle Bürger ein datenschutzrechtliches Anfragerecht gegenüber Medien. Es soll neun Euro kosten. Bleibt Informantenschutz gewährleistet?
Kein Dienstunfall

Bei Belohnung verletzt: Pech für Mitarbeiter

Ein Mann verletzte sich beim Ausflug für die besten Leute im Betrieb. Versehrtenrente gibt es keine.
Pizzicato

Die Tierecke

In England wurde ein fußballgroßer Igel gefunden. Dem am Ballonsyndrom leidenden Tier konnte aber geholfen werden, zum Glück für Igel und Fußballer.
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