Wegen der Wahlverschiebung nach dem Putsch und dem Einsatz russischer Söldner steht Deutschland dem Einsatz in der Friedenstruppe Minusma kritisch gegenüber.
Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht äußert zunehmend Zweifel am Einsatz der Bundeswehr in Mali. "Wenn Wahlen um vier oder fünf Jahre verschoben werden, dann ist dies keine Basis für ein weiteres deutsches Engagement", erklärte die SPD-Politikerin am Dienstag in Berlin. Zudem kritisierte die Ministerin eine mögliche Zusammenarbeit der malischen Regierung mit russischen Söldnern als "völlig inakzeptabel".
"Die Vorstellung, dass malische Soldaten durch unsere Frauen und Männer bei EUTM ausgebildet werden und im Anschluss mit russischen Söldnern kooperieren sollen, ist undenkbar", erklärte Lambrecht. Zuvor hatte sich die Ministerin in einem virtuellen Gespräch unter anderem mit Vertretern der Bundeswehr und den deutschen Botschaftern in Mali und Niger über die aktuelle Lage informieren lassen.
Die deutsche Armee hat rund 1000 Soldaten als Teil der UNO-Friedenstruppe Minusma in Mali stationiert. Weitere etwa 300 Soldaten sind an der europäischen Ausbildungsmission EUTM für die malische Armee beteiligt. Dort hat derzeit Österreich das Kommando inne. Beide Einsätze dienen dem Kampf gegen radikal-islamische Gruppen. Bei Minusma ist das Bundesheer mit zwei Offizieren vertreten, bei EUTM stellt Österreich knapp 80 Personen.
„Sicherheitslage kontinuierlich verschlechtert"
"In den Gesprächen wurde deutlich, dass sich die Sicherheitslage in Mali kontinuierlich verschlechtert", erklärte das deutsche Verteidigungsministerium weiter. Die Mali-Mandate des Bundestages laufen zum 31. Mai ab, eine Verlängerung ist derzeit unklar. Vor allem in der Kritik steht die Ankündigung der Militärregierung in Bamako, vorgesehene Wahlen erst in fünf Jahren abhalten zu lassen. Zudem sorgen Berichte über einen Einsatz russischer Söldner der "Wagner"-Gruppe für Irritationen.
Der malische Verteidigungsminister Oberst Sadio Camara habe Lambrecht versichert, die Regierung habe keine Verträge mit "Wagner" geschlossen. "Ich habe mit Herrn Camara verabredet, dass wir uns sehr bald erneut und möglichst persönlich austauschen werden, wenn ich meine aufgeschobene Sahel-Reise nachhole", erklärte Lambrecht. "Bis dahin erwarte ich belastbare Zusagen der malischen Regierung." Eine zuvor geplante Reise der Ministerin nach Mali hatte wegen eines Corona-Falls abgesagt werden müssen. Auch Frankreich erwägt derzeit einen Abzug seiner Soldaten aus dem westafrikanischen Land.
(APA/Reuters)
