An sich selbst sieht die ÖVP keine Fehler - zumindest spricht sie nicht darüber. Die „Protestwelle“, die Niederösterreich überrolle, wie sie betont, wird damit nicht kleiner werden.
Die Ursachen für das dicke Minus liegen überall: Global, im Bund, in der Opposition, auf EU-Ebene. In der ÖVP Niederösterreich sind sie sicher nicht, zumindest, wenn man am gestrigen Wahlabend genau zugehört hat. Von Selbstkritik oder –erkenntnis war nichts zu hören. Auch nicht in der Schalte der Landeshauptfrau in die „ZiB 2“ rund fünf Stunden nach der ersten Hochrechnung, die man kurzerhand in das hinterste Eck des ÖVP-Klubs verfrachtet hatte, um die krachende Niederlage nicht auf großer Bühne kommentieren zu müssen.
Konsequenzen? Braucht es trotz historischer Schlappe keine. „Nein, ich trete nicht zurück“, sagte Johanna Mikl-Leitner mehrmals zu Armin Wolf, der sie mit vielen Fragen nach personellen Konsequenzen quälte. Durchaus berechtigt. Immerhin sind ihre schlimmsten Befürchtungen eingetreten. Weder schaffte die ÖVP die 40 Prozentmarke, noch konnte sie die absolute Mehrheit in der proporzbesetzten Landesregierung halten. Ein „Paradigmenwechsel“ im Kernland, wie es der Chefredakteur des ORF-Landesstudios Niederösterreich nannte.
Wer aus Fehlern lernen will, muss sie eingestehen
Dieses nutze die ÖVP auch kurzerhand als Erklärung unter vielen, um die eigene Schuldlosigkeit zu untermauern. Die Berichterstattung, auch von dieser Zeitung, zur Causa Robert Ziegler habe den Wahlkampf empfindlich beeinflusst. Dass rund zwei Drittel der blauen Wählerstimmen von der ÖVP übergelaufen sind, ist damit allein aber nicht zu erklären.
Sollte es nicht an der Causa ORF liegen, dann eben am politischen Mitbewerber, am unfairen Wahlkampf, an der „lauten“ FPÖ, am Gegenwind aus dem Bund oder an der allgemeinen „Gemengelage“, wie auch der Kanzler betonte. Die Suche nach Selbstreflexion in den Reihen der ÖVP blieb am Wahlabend erfolglos. Vielmehr sieht sie sich als Opfer vieler Täter.
Dabei droht sie nach mehreren strategischen Fehlern - der Fokus auf die Landeshauptfrau zündete nicht wie erhofft - einen wohl noch größeren zu begehen: Wer am Tag einer historischen Wahlschlappe auf alle anderen zeigt, lässt keinen Zweifel daran, aus eigenen Fehlern nichts lernen zu wollen. Damit allerdings droht die „Protestwelle“, die Niederösterreich, wie Mikl-Leitner selbst sagt, „überrollt“, munter weiterzurollen. „Es wird an mir liegen, dass wir zusammenarbeiten“, sagte sie am Wahlabend in Richtung Opposition. Sich und das eigene Tun zu hinterfragen, umso mehr.
