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Fahrplan

Alle Corona-Maßnahmen enden spätestens am 30. Juni

Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufen
Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufenAPA/HELMUT FOHRINGER
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Österreich kehrt schrittweise zum Normalbetrieb zurück: Die Maskenpflicht in Spitälern soll mit 30. April enden, ebenso wie die Risikogruppenfreistellung.

Die Bundesregierung hat am Mittwoch im Ministerrat den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen beschlossen - fast genau drei Jahre nach den ersten bestätigten Fällen in Österreich. Stufenweise sollen bis zum Sommer die Regelungen auslaufen, ab 30. Juni soll Österreich wieder in den "Normalbetrieb" zurückkehren. „Das ist keine Kleinigkeit“, sagt Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Es werde eine Menge Änderungen geben.

In vulnerablen Bereichen wie Spitälern oder Pflegeheimen besteht derzeit noch Maskenpflicht. Sie soll mit 30. April enden, ebenso wie die Risikogruppenfreistellung.

Ende der Meldepflicht

Auch sämtliche Corona-Krisenstäbe und Gremien sollen aufgelöst werden. Mit 30. Juni plant das Gesundheitsministerium das Ende der Sonderbestimmungen für Corona. Sars-CoV-2 ist dann keine meldepflichtige Krankheit mehr, es endet damit auch die derzeit noch gültige Verkehrsbeschränkung für positiv getestete Menschen. Aktuell müssen Infizierte zwar nicht in Quarantäne, sind aber zum Tragen einer FFP2-Maske in Innenräumen und auch im Freien bei engem Kontakt zu anderen Menschen verpflichtet.

Auch Impfen, Testen und Covid-Medikamente sollen ab 30. Juni in den Regelbetrieb überführt werden. Dazu seien noch Gespräche mit den Bundesländern und der Sozialversicherung nötig. Medikamente werden von der Sozialversicherung bezahlt. Bei Impfungen sollen die Kosten zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungen geteilt werden. Ziel ist es, dass die Impfung und die Medikamente gratis bleiben. Für Menschen mit Symptomen sollen auch Tests wie bisher kostenlos zur Verfügung stehen.

Situation wird weiterhin beobachtet

„Wir müssen raus aus dem Krisenmodus“, sagt Rauch. Die Entwicklung der letzten Monate lasse das zu. „Wir werden die Situation aber weiter beobachten“, so Rauch. Dazu geben es „Wachtürme“, wie die Auswertung des Abwassers aus Kläranlagen und die Analyse von PCR-Proben. Ersteres wurde dafür so weit ausgebaut, dass es deutlich mehr als die Hälfte der Bevölkerung abgedeckt.

Es sei wichtig, die richtigen Lehren aus der Pandemie zu ziehen, meint Rauch. Es sei eine schwierige Zeit gewesen. Aber: „Wir haben das hinbekommen. Wir haben es geschafft“, betont er. Der Minister bedankte sich in dem Zusammenhang auch bei dem Gesundheitspersonal, das einer besonders großen Belastung ausgesetzt war.

(APA/schev)