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Brexit

EU nimmt sich in Nordirland vorläufig aus der Schusslinie

Belfast Harbour in der nordirischen Hauptstadt, wo eine Seegrenze entstanden ist, die für Verstimmung sorgt.
Belfast Harbour in der nordirischen Hauptstadt, wo eine Seegrenze entstanden ist, die für Verstimmung sorgt.REUTERS
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Im Streit um die Einhaltung des Brexit-Abkommens verzichtet die EU-Kommission vorerst auf Rechtsschritte gegen Großbritannien und wartet ab.

Brüssel/London. Nicht reizen, nicht füttern, sich ruhig verhalten: An dieses Verhaltensmuster für unerwartete Begegnungen mit gefährlichen Wildtieren scheint sich auch die EU zu halten – nur dass es in diesem Fall um keine Raubtiere geht, sondern um Großbritanniens Premierminister, Boris Johnson, und seinen Europabeauftragten, David Frost. Im seit Jahresbeginn schwelenden Konflikt um die Nichteinhaltung der Post-Brexit-Sonderbestimmungen für Nordirland, auf die sich Brüssel und London Ende 2019 geeinigt hatten, legt die EU-Kommission ihre Rechtsschritte gegen Großbritannien vorerst auf Eis. Man wolle derzeit alles vermeiden, was von Frost als Zündstoff missbraucht werden könnte, erklärte ein EU-Diplomat der „Financial Times“ hinter vorgehaltener Hand.