Christdemokraten

Rechtsblinken einiger Parteien zerreißt die EVP

EVP-Chef Manfred Weber umwarb im November des Vorjahres Italiens neue Regierungschefin, Giorgia Meloni, für eine künftige Zusammenarbeit.
EVP-Chef Manfred Weber umwarb im November des Vorjahres Italiens neue Regierungschefin, Giorgia Meloni, für eine künftige Zusammenarbeit. Filippo Attili / Zuma / picturedesk
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In der Europäischen Volkspartei wachsen Spannungen. Avancen von Mitgliedern wie der ÖVP Richtung Rechtspopulisten treiben einen Keil in die Parteifamilie.

Straßburg/Wien. Die Europäische Volkspartei (EVP) und ihr Vorsitzender, Manfred Weber (CSU), führen einen Kampf gegen den Abstieg. Seit Viktor Orbáns Partei Fidesz aus der Parteifamilie und damit aus der EVP-Fraktion im Europaparlament ausgetreten ist, seit Mitgliedsparteien wie die französische Les Républicains oder Forza Italia in der Bedeutungslosigkeit versinken, steht die Führungsrolle infrage. 1999 wurde die EVP stärkste Kraft in Europa, aber seit Jahren sinkt ihr Einfluss wieder. Nun drohen bei der Europawahl 2024 und bei nationalen Wahlgängen – darunter in Österreich – neue Verluste. Das ist der Hintergrund, vor dem sowohl Weber als auch andere EVP-Vertreter – wie zuletzt ÖVP-Europaministerin Karoline Edtstadler – rechts blinken und politische Gruppierungen wie Italiens postfaschistische Regierungspartei Fratelli d'Italia unter Georgia Meloni umwerben. Meloni gilt als moderat. Im Gegensatz zu vielen anderen rechtsnationalen Politikern ist sie westlich orientiert, doch nicht alle ihre Parteifreunde sind auf dieser Linie: Einige versuchen sich als Klimaleugner und EU-Kritiker bei den Wählern zu profilieren.

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