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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

Premium EU lehnt Zahlung von Montenegros China-Kredit ab

Die neue montenegrinische Regierung sieht sich außerstande, einen chinesischen Kredit über rund eine Milliarde Euro für den Bau einer umstrittenen Autobahn zu begleichen. In Brüssel holt sie sich jedoch eine Absage.

Ausland

Premium Caroline de Gruyter: EU ist wie Habsburgerreich eine Wurstfabrik

Caroline de Gruyter hat die Parallelen zwischen Habsburgerreich und Europäischer Union erkundet. Deren wichtigste: Reformträgheit und missgünstige Nachbarn machen den Kompromiss und das Weiterwursteln unersetzlich.

Ausland

Premium EU-Kommissar verspricht Herdenimmunität bis Mitte Juli

Bis Mitte Juli werde die EU 470 Millionen Dosen erhalten und ihr Impfziel erreichen, sagt EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton im Gespräch mit der Presse und anderen Zeitungen.

Meinung

Premium Kein Thron für Ursula

Die Brüskierung von Kommissionspräsidentin Von der Leyen in Ankara veranschaulicht zweierlei: die EU wird als weltpolitischer Akteur nicht ernst genommen - und die Kommission ist nur eine besseres Sekretariat für die nationalen Regierungen.

Ausland

Premium Entspannungs übungen mit Erdoan

Die Spitzen der EU sondieren in Ankara, ob eine Annäherung an die Türkei möglich ist. Die Zeichen stehen schlecht, doch die Union ist auf ihren Nachbarn angewiesen.

Meinung

Neues aus dem Königreich des Absurden

Belgien, ach Belgien es gibt Tage, da reizt du meine Toleranz für das Groteske bis an die Empörungsgrenze aus.

Schaufenster

Brüssels grüne Oase

Nach einem entglittenen illegalen Happening kennt den Bois de la Cambre halb Europa. Brüssels grüne Oase hat Besseres verdient.

Ausland

Premium Der Teflon-Mann aus Sofia

Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borissow kommt seit einem Jahrzehnt mit fast allem durch, was anderswo die EU auf den Plan ruft. Denn im Gegensatz zu Ungarns Viktor Orbán fordert er das System, von dem er profitiert, nicht heraus.

Ausland

Premium Koen Lenaerts: Technik darf stets nur Hilfsmittel sein

Der Mensch muss die Technologie beherrschen, nicht umgekehrt, er muss den Rechtsstreit entscheiden, nicht der Algorithmus, mahnt Koen Lenaerts, der Präsident des Gerichtshofes der EU in Luxemburg.

Ausland

Premium Chronik eines vermeidbaren EU-Impfstoffbasars

Bundeskanzler Kurz hat mit seiner Frontalattacke auf die EU-Impfstoffbeschaffung keine einzige zusätzliche Dosis für Österreich gewonnen. Die Lehre der Staats- und Regierungschefs: Jeder wird von nun an alles bestellen, was ihm pro Kopf zusteht."

Ausland

Premium Wenn in der EU alle zuständig sind, ist niemand zuständig

Wenn die EU ihr Ziel verfehlt, bis Sommerende 70 Prozent der Erwachsenen zu impfen, müssen die Mitgliedstaaten vor ihrer Türe kehren. Sie verweigern eine echte gemeinsame Gesundheitspolitik - und putzen sich nun an Brüssel ab.

Ausland

Österreich droht Verlust von Impfdosen

Um sechs osteuropäischen Mitgliedstaaten zu helfen, sollen drei Millionen Biontech-Dosen an sie umverteilt werden. Diesfalls bekäme Österreich nur 139.170 statt knapp 200.000 Stück.

Ausland

Premium EU-Impfpass: Schmaler Pfad zur Rettung der Sommersaison

Bis Juni soll ein EUImpfzertifikat einsatzbereit sein, gelobt die Europäische Kommission. Ein äußerst knapper Zeitrahmen, der angesichts bisheriger Rückschläge fraglich ist.

Ausland

Premium Österreich blockiert Lieferung von 100 Millionen Impfdosen an EU

Österreich verhindert trotz Einigung beim EU-Gipfel weiterhin die schnelle Hilfe für eine Handvoll osteuropäischer EU-Staaten und hat keine Verbündeten dafür.

Ausland

Kurz: Alle starten mit Maximalpositionen

Der Bundeskanzler verteidigt seine Forderung nach Umverteilung von Impfstoffdosen - beantwortet aber auf mehrfache Frage nicht, ob Österreich die von ihm angekündigten 400.000 statt 200.000 Dosen BioNTech-Pfizer erhält.

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