Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

Olaf Scholz warnt vor belangloser EU

Der deutsche Kanzler ruft im Europaparlament zur Erweiterung und Vertiefung der Union auf. Sein österreichischer Amtskollege, Karl Nehammer, fordert demgegenüber mehr Subsidiarität.

Ausland

Das Kurz-Dilemma der ÖVP im Pegasus-Skandal

Das Europaparlament hat den europaweiten Einsatz und Missbrauch von Bespitzelungssoftware untersucht und erwähnt in seinem Endbericht auch Altkanzler Kurz zum Unmut der VP-Abgeordneten.

Meinung

So bekämpft man Fluchtursachen

Wer Asylverfahren in Drittstaaten will, muss die Umsiedlung von Flüchtlingen aus UN-geführten Lagern befürworten. Österreich tut das kaum - und macht sich damit in der Migrationsdebatte unglaubwürdig.

Ausland

Meloni ist unfähig, Migrationsprobleme zu lösen

Die Asyl- und Migrationsreform der EU steht wieder auf Messers Schneide. Denn Frankreichs Innenminister Darmanin löste mit einer Verbalattacke auf Italiens Ministerpräsidentin eine neue Eiszeit zwischen Rom und Paris aus.

Meinung

Letzte Generation: Was Protest darf

Die Wiener Straßenblockaden der Letzten Generation sind ein Ärgernis - so wie jede Form des gewaltlosen öffentlichen Einspruchs. Ihnen die Legitimation zu verneinen, lässt ein verrutschtes Verständnis der aufgeklärten Gesellschaft und des Bürgers in ihr befürchten.

Meinung

Im Linz von Italien

Linz bewirbt sich neuerdings als Triest von Oberösterreich.

Meinung

Das Seidenzuckerl

Am Sonntag, vor der Volksoper, kurz vor Beginn von The Sound of Music, hatte ich eine dieser Erfahrungen, denen Marcel Proust in der Madeleine ein literarisches Denkmal geschaffen hatte: Ich lutschte ein Seidenzuckerl, und war prompt in meine Wiener Kindheit der 80er-Jahre zurückversetzt.

Schaufenster

Nature is healing

Das touristische Zentrum von Brüssel ist wieder jener Abgrund wie vor Covid.

Ausland

Druck auf Ungarns homophobe Gesetzgebung

In der EU wächst der Widerstand gegen eine vorbereitete Regelung für das Denunzieren gleichgeschlechtlicher Eltern und das Informationsverbot zu nicht heterosexueller Orientierung.

Ausland

EU will globale Front gegen China und Russland bauen

Brasilien, Chile, Kasachstan und Nigeria sollen in eine Allianz gegen Peking und Moskau eingebunden werden - durch Freihandelsabkommen und mehr legale Migration.

Meinung

Wie die Kommission lästige Fragen abwimmelt, Teil 2

Wie entledigt man sich einer Anfrage auf Freigabe von Dokumenten über die von Katar bezahlten Gratisflüge des höchsten Beamten für Verkehrspolitik? Indem man auf Zeit spielt - bis OLAF ermittelt, und man die Akten leider, leider unter Verschluss halten muss.

Ausland

Bauern kassieren fürs Tun und Nichtstun doppelt

Wegen der russischen Invasion erlaubten es die EU-Agrarminister den europäischen Landwirten, Brachen zu bewirtschaften und parallel trotzdem Ökoprämien zu beziehen.

Ausland

Ungarn stiftet zum Vernadern homosexueller Eltern an

Orbáns Parlamentsmehrheit nutzt die Umsetzung der EU-Hinweisgeberrichtlinie, um eine neue Schikane gegen sexuelle Minderheiten zu errichten.

Ausland

Strafanzeige gegen Ursula von der Leyen

Ein belgischer Lobbyist geht wegen der Impfstoffbeschaffung gegen die EU-Kommissionschefin vor.

Ausland

Wie es zu den Importstopps gegen die Ukraine kam

Ein Preisverfall, volle Silos und innenpolitische Aspekte lassen Polen, Ungarn und weitere osteuropäische Länder aus der EU-Solidaritätsaktion für die Ukraine aussteigen.

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