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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

Kein EU-Verbot für Tofuwurst und Veggieburger

Das Europaparlament stimmte gegen eine Verschärfung der Kennzeichnungspflichten für pflanzliche Lebensmittel, die Fleischprodukten ähneln.

Ausland

Belgiens Außenministerin Sophie Wilmès mit Covid-19 auf Intensivstation

Ex-Premierministerin Wilmès hatte vorige Woche am Außenministerrat in Luxemburg teilgenommen, nach welchem ihr österreichischer Amtskollege Alexander Schallenberg positiv getestet wurde.

Ausland

Jahrelange Missstände in EU-Büro für Asylfragen

Agentur auf Malta zahlt rechtswidrige Beratervertrage. Auch die Grenz- und Küstenwache Frontex hat finanzielle Transparenzprobleme.

Meinung

Die Welt brennt, das EU-Parlament debattiert Burger

Darf sich ein Tofuschnitzel Tofuschnitzel nennen? Im Europaparlament zeigt sich, wie wenig Hausverstand und Eigenverantwortung viele Politiker ihren Wählern zutrauen.

Ausland

EU-Kommissarin Johansson: Brauchen ein Abkommen mit Türkei

Trotz Covid-Pandemie sind die Aufgriffe von Migranten an den Grenzen der Union zu den Westbalkanstaaten stark gestiegen. Ohne deren Hilfe könne Europa die Migration nicht zügeln, warnt Ylva Johansson, die EU-Kommissarin für Inneres.

Ausland

Bauernlobby verdünnt die Ökologisierung der EU-Agrarpolitik

Der Löwenanteil der Subventionen wird wie schon bisher ohne Umwelt- oder Klimaauflagen ausgeschüttet. Neue Umweltvorschriften sind von zahlreichen Schlupflöchern durchzogen.

Ausland

Der EU-Wiederaufbaufonds steckt in der Sackgasse

Die schwer erkämpfte Einigung der Staats- und Regierungschefs auf zusätzliche 750 Milliarden Euro für den Kampf gegen die Corona-Rezession ist noch immer nicht umgesetzt. Denn der Streit um die Rechtsstaatlichkeit entgleist.

Meinung

Ach, Belgien

Wem geben die Belgier die Schuld für die besorgniserregende Entwicklung der Pandemie? Schwieriges Thema, eine Annäherung.

Meinung

Online Reisen

Wenn man nirgends hin darf, muss man innerlich reisen: Nach Flandern etwa, mittels Podcast.

Ausland

Hätten aus der ersten Welle lernen sollen

Die 27 Chefs wollen die Abstimmung bei den Themen Tests, Quarantäne und Impfpolitik verbessern.

Ausland

Neuer Anstrich für den Brexit

Zweieinhalb Monate vor dem endgültigen Austritt der Briten aus der Union ist die Zukunft ungeklärt. Die EU-27 bereiten sich in Brüssel auf alle Eventualitäten vor.

Ausland

Ein EU-Gipfel gelähmt in Entscheidungsschwäche

Polens Vetodrohung blockiert das Klimaziel für 2030. Und auch bei der Coronakoordination und der Türkei-Politik scheuen die 27 Chefs klare Antworten.

Ausland

EU verschärft Linie gegen den Kreml

Die 27 Regierungen einigen sich, die Drahtzieher des Attentates auf den russischen Politiker Nawalny zu strafen. Und auch der belarussische Diktator Lukaschenko wird sanktioniert.

Ausland

Raphaël Glucksmann: Wir waren in Europa lange Zeit sehr naiv

Der französische Sozialdemokrat Raphaël Glucksmann leitet den neuen Sonderausschuss des Europaparlaments, der sich mit Angriffen auf Europas Demokratie befasst. Eine überfällige Aufgabe, sagt er zur Presse.

Ausland

Der giftige Reiz der illiberalen Demokratie

Vor sechs Jahren formulierte Ungarns Regierungschef, Viktor Orbán, ein autoritäres Gegenmodell zur Union der Rechte und Freiheiten, das zahlreiche Nachahmer fand.

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