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Oliver Grimm

Oliver Grimm

Ausland

Heikle türkis-grüne Drohung mit Mercosur-Veto

Die neue österreichische Regierung ist derzeit in der EU allein mit ihrer dezidierten Ablehnung des Handelsabkommens. Doch eine Neuverhandlung ist realpolitisch kein Thema. Stattdessen droht eine Lähmung der EU.

Ausland

Borrell für europäische Soldaten in Libyen

Der neue Hohe EU-Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik macht vor der Berliner Libyen-Konferenz Druck auf die Mitgliedstaaten. Er warnt davor, dass Russland und Türkei Migrantenströme nach Europa steuern könnten.

Ausland

Ein Geist namens Polexit

Brüssel sieht eine unmittelbare Gefahr für Polens Richter. Ob sie sich bewahrheitet, wird Europas politische Großwetterlage bis Sommer weisen.

Ausland

Ungarns Anti-Soros-Gesetz dürfte kippen

Weitere Episode im Ringen um Europas Werte und die freie Gesellschaft in Ungarn: Der Generalanwalt am Gerichtshof der EU befindet die 2017 erlassenen Auflagen für Nichtregierungsorganisationen für rechtswidrig.

Ausland

Zahlenzauberei für den Green Deal

Die EU-Kommission legt erstmals Details vor, wie sie das Ende der CO2-Emissionen bis 2050 finanzieren will. Sie beruhen auf kreativer Budgetierung und optimistischen Annahmen.

Meinung

Brüsseler Beamtenlyrik

Die südöstliche Fassade des Berlaymont-Gebäudes, in welchem die Europäische Kommission residiert, wird seit einigen Jahren von derselben dafür genutzt, um auf enormen Transparenten ihre jeweilige Devise zu bewerben.

Schaufenster

Vergelt\'s Gott!

Bésame mucho ist die inoffizielle Hymne der Brüsseler U-Bahn. Predigen ist jedoch fortan verboten.

Ausland

Migrationskrise überschattet Kroatiens Premiere

Die Zagreber Regierung warnt vor einer Neuauflage des Sommers 2015. Sie fordert ein gemeinsames Eintreten der Union für ein wirksames Abkommen mit der Türkei. Doch dafür hat die EU so gut wie kein Druckmittel.

Ausland

Der Balkan entvölkert sich

Kroatien will den Kampf gegen den Bevölkerungsschwund zur europäischen Aufgabe machen. Das Pouvoir der EU dafür ist aber minimal.

Ausland

EU im Nahen Osten: Wortreich, aber machtlos

Ursula von der Leyens kühne Ankündigung, eine geopolitische EU-Kommission führen zu wollen, zerschellt an der ersten außenpolitischen Krise vor Europas Grenzen.

Meinung

Drohendes Brüsseler Fegefeuer der Eitelkeiten

Die neuen politischen Akteure müssen 2020 beweisen, ihre Egos dem Kompromissgeist unterordnen zu können.

Meinung

Meine Bücher des Jahres

Die Bücher, welche ich hier auflisten möchte, sind zu gut, um sie nicht gepriesen zu haben.

Ausland

Vom Klima bis zur Erweiterung: Was die EU 2020 beschäftigen wird

Die neue EU-Kommission hat ihre Prioritäten an die Herausforderungen des neuen Jahrzehnts angepasst. An erster Stelle steht der Klimaschutz, doch auch die Digitalisierung und mehrere der noch immer nicht gelösten Probleme werden von den Regierungen alle politische Kraft abverlangen, Europas Zukunft gemeinsam abzusichern.

Ausland

Neu in Brüssel: Man müsste sich hier vierteilen können

Die neuen EU-Abgeordneten haben sich nach einem halben Jahr in Brüssel und Straßburg eingelebt. Manches verblüfft sie, einiges irritiert sie. Mit dem ständigen Reisen haben sie sich arrangiert.

Ausland

Der Brexit rückt das Europaparlament politisch nach rechts

Die Zahl der EU-Mandatare sinkt von 751 auf 705. Liberale, Grüne und Sozialdemokraten verlieren 24 Sitze.

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