Der ORF könnte künftig über eine Haushaltsabgabe finanziert werden, unabhängig vom Fernseh- oder Radiogerät. Im Gegenzug soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk hart sparen. Ist das zukunftstaugliche Medienpolitik?
Der ORF soll künftig über eine Haushaltsabgabe finanziert werden, und nicht mehr, wie bisher, über eine Gebühr, umgangssprachlich „die GIS“. Dazu ist es höchste Zeit denn bereits 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die bisherige Regelung für verfassungswidrig befunden. Bisher mussten nur Haushalte mit Radio- oder TV-Gerät Gebühren bezahlen, Streaming war von der Gebührenpflicht ausgenommen. Der Auftrag des Verfassungsgerichtshofs an die Politik lautete, das bis Ende 2023 anders zu regeln. Podcast-Gast Anna Wallner stellt den bisherigen politischen Vorschlägen kein gutes Zeugnis aus: „Die Bundesregierung und Generaldirektor Weißmann agieren hier ideen- und visionslos.“
Im Gegenzug zu diesem Finanzierungsvorschlag drängt Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) den ORF zum Sparen. Das vorgeschlagene Sparprogramm von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann sieht vor den Spartensender Sport+, die Digitalangebote Flimmit und Fidelio sowie das Radio-Symphonieorchester (RSO) künftig nicht mehr zu finanzieren.
Welche Veränderung bringt die Haushaltsabgabe? Was darf uns der ORF künftig kosten? Sind die vorgestellten Sparmaßnahmen die richtigen? Und was ist eigentlich aus der geplanten Digitalnovelle des ORF-Gesetzes geworden?
Gast: Anna Wallner
Host: Christine Mayrhofer
Schnitt: Audiofunnel/Aaron Olsacher
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