Christine Kary
Insolvenz
Benkos Rolle und andere offenen Fragen zur Kika/Leiner-Pleite
Kommende Woche soll das Sanierungsverfahren über Kika/Leiner eröffnet werden. Was das für das Unternehmen und seine Kunden bedeutet und welche Rolle René Benko bei der Pleite der Möbelkette spielt.
10.06.2023
Datenschutz
Handysignatur: Bei wem landen die Daten?
Daten auf Server von US-Firmen zu übertragen ist nach wie vor ein rechtliches Risiko, das betrifft auch die digitale Signatur. Und kann zum Vorteil für Technologieanbieter aus Europa werden, auch für österreichische.
01.06.2023
Bestellerprinzip, Makler
Der erste Auftraggeber zahlt die Provision
Bei der Vermittlung von Wohnungsmietverträgen durch einen Makler gilt künftig das „Bestellerprinzip“. Das soll Wohnungssuchende entlasten.
29.05.2023
Neues Gesetz
Wie sollen wir künftig heizen? Holpriger Start für Wärmewende
Die Regierungsvorlage für das Erneuerbare-Wärme-Gesetz liegt seit Monaten auf Eis. Aber nicht nur das: Gegen manche der Regelungen gibt es verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken.
26.05.2023
Höchstgericht
Gezerre um Covid-Hilfen: Wer darf darauf zugreifen?
Die von der Cofag abgewickelten Liquiditätshilfen sind pfändbar, entschied der OGH. Weiterhin ungelöst ist der Richtungsstreit in Sachen Umsatzersatz.
25.05.2023
ESG-Fonds
Nachhaltigkeit wird auf dem Fondsmarkt immer wichtiger
Der Anteil nachhaltiger Fonds erreichte einen neuen Höchststand. Wie hoch er tatsächlich ist, hängt von der Definition ab.
16.05.2023
Wertsicherung
Eine Mietpreisbremse durch die Hintertür?
Politisch ist die Mietpreisbremse vorerst gescheitert. Nun könnte ein aktueller Spruch des Höchstgerichts zu einer „Mietzinsbremse“ für Hunderttausende Wohnungsmietverträge in Österreich werden.
15.05.2023
International
Kann Kern Ceta kippen? Nein, aber . . .
Bundeskanzler Christian Kern lässt die Parteimitglieder über fünf Fragen zum fertigen Abkommen zwischen der EU und Kanada abstimmen.
04.09.2016
Pandemie
Umsatzersatz: Wenn sich Höchstrichter uneinig sind
Hatten Förderungsbezieher im Lockdown Anspruch auf Zinsentfall? Darüber ist am OGH ein Richtungsstreit entbrannt. Zugleich prüft Brüssel, ob bezogene Förderungen zu hoch waren. Betroffene Firmen könnten doppelt verlieren.
11.05.2023
Streitfall der Woche
Kein "Recht auf Licht" bei Gebäude mitten im Wald
Wer ein Gebäude mitten im Wald gekauft hat, muss die Beschattung durch hohe Bäume akzeptieren, entschied der OGH.
04.05.2023
EU-Umgründungsgesetz
Unternehmen sollen innerhalb der EU mobiler werden
Die Regierungsvorlage für die Umsetzung der EU-Mobilitätsrichtlinie liegt nun vor. Zum Beispiel Sitzverlegungen innerhalb der Union sollten damit einfacher werden.
04.05.2023
Prozess
Was das Geständnis des Ex-Audi-Chefs für VW-Fahrer bedeuten könnte
Mit dem Geständnis von Rupert Stadler, dem Ex-Chef der VW-Tochter Audi, erreicht die Aufarbeitung des Abgasskandals acht Jahre nach der Aufdeckung einen Höhepunkt. Das könnte auch Auswirkungen auf heimische Klagen haben.
03.05.2023
New Articles
Unterm Strich weniger Geld
KOLLEKTIVVERTRAGSWECHSEL. Für Arbeitnehmer meist kein Grund zum Jubeln.
27.04.2008
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Wasserkraft noch ausbaufähig
STROMVERSORGUNG. Die heimische Elektrizitätswirtschaft will bis 2017 rund 5,7 Mrd. Euro investieren.
27.04.2008