Christine Kary

Christine Kary

Wertsicherung

Krankenversicherungen: Klauseln zur Prämienanpassung auf der Kippe?

Wie bei vielen Wohnungsmietverträgen, könnten auch bei privaten Krankenversicherungen Anpassungsklauseln wegen eines Formalfehlers unwirksam sein. Mit unabsehbaren, auch volkswirtschaftlichen Folgen.
Grünes Geld

Konventionelle Fonds auf dem Weg zur Marktnische: Wird der gesamte Fondsmarkt grün?

Rollentausch. Vor Kurzem noch eine Marktnische, wächst das Segment der ESG-Fonds fast doppelt so schnell wie der Gesamtmarkt. Je nach Definition zählt schon knapp die Hälfte der in Österreich verwalteten Assets dazu.
Grundbuch

Wieso jetzt unklar ist, wem der Lamarr-Rohbau gehört

Streitanmerkung. Bei der Lamarr-Liegenschaft findet sich im Grundbuch ein Hinweis auf strittige Eigentumsverhältnisse wegen einer behaupteten strafbaren Handlung. Um welche Rechtsfragen geht es da, und ist eine Rückabwicklung denkbar?
Klimaschutz

Klimaklagen: Muss jetzt auch Österreich zittern?

Dass der EGMR der Klage der „Klimaseniorinnen“ stattgab, gilt als Paradigmenwechsel. Aber wie weit geht dieser wirklich?
Bitcoin/Steuern

„Kryptowährung“: Ein Kapitalertrag wie jeder andere?

Mit Bitcoin und Co. erzielte Einkünfte gelten nicht mehr als Spekulationsgewinn. Seit der Ökosozialen Steuerreform fällt dafür KESt an, wie für andere Kapitalerträge auch. Klingt simpel, ist es aber nicht immer.
Besitzstörung

Abmahnwellen für Falschparker: Legitimer Besitzschutz – oder Rechtsmissbrauch?

Falschparken auf Privatgrund kann ins Geld gehen – versteckte Kameras jedoch auch. Der Zweck heiligt auch da nicht alle Mittel.
Strafverfahren

15 Jahre lang unter Verdacht: Wie lang dürfen strafrechtliche Ermittlungen dauern?

Verfahrensdauer. Die Causa Meinl European Land zeigt es einmal mehr: Komplexe Ermittlungen ziehen sich oft über viele Jahre. Woran liegt das, gibt es rechtliche Grenzen? Und ließe es sich sinnvoll ändern?
Mietverträge

Neue Klauselentscheidung des OGH: Nichts als Zores mit der Wertsicherung

Eine weitere OGH-Entscheidung bekräftigt es: Wertsicherungsklauseln sind oft nicht rechtskonform formuliert. Indexanpassungen des Mietzinses könnten daher in vielen Fällen anfechtbar sein.
Verbraucherrecht

Neue Verbandsklagen: Müssen Firmen sich nun fürchten?

Die „Sammelklage österreichischer Prägung“ dürfte bald ausgedient haben, sie wird durch eine neue Verfahrensform zur Geltendmachung von Massenschäden abgelöst. Was bedeutet das für betroffene Unternehmen?
„Medienprivileg“

Redaktionsgeheimnis in Gefahr: Müssen Medienhäuser um wirtschaftliche Existenz bangen?

Laut einem Gesetzesentwurf wäre der Schutz journalistischer Quellen nicht mehr generell gewährleistet. Kritische Berichterstattung könnte zum unwägbaren wirtschaftlichen Risiko werden.
Stimmt das?

„Right to plug“: Kann Wohnungseigentümern wirklich niemand mehr eine eigene E-Ladestation verbieten?

Die WEG-Novelle vor rund zwei Jahren hat die Errichtung privater Ladestationen für Elektrofahrzeuge erleichtert. Aber gibt es jetzt wirklich ein Anrecht darauf?
Stimmt das?

Friedenspflicht bei der AUA: Gibt es bis 2026 wirklich keine Streiks mehr?

Nach mehr als 20 Verhandlungsrunden gibt es einen neuen Kollektivvertrag bei der AUA. Erstmals sei auch eine Friedenspflicht vereinbart worden, hieß es – also keine Streiks bis Ende 2026?
Energiekosten

Verwirrung um die Strompreisbremse

Ab Juli soll der staatliche Stromkostenzuschuss halbiert werden. Aber wann kommt die entsprechende Verordnung? Und was bedeutet die Neuregelung für den Markt und die Kunden?
Wirtschaftsrecht

Urteil zu „Wächtermodus“ eines Tesla: Kameras als Haftungsfalle

Videoüberwachung ist rechtlich heikel, das bestätigt eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum „Wächtermodus“ eines Tesla. Alltäglichere Produkte, etwa bestimmte Türklingeln, betrifft das genauso. Welche Pflichten haben Nutzer? Und dürfen Hersteller solche Tools überhaupt anbieten?
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