Der richtige Weg sei nicht zurück in die Steinzeit, sondern „auf Innovation und Technologie zu setzen“, sagt der Kanzler - und widerspricht damit Umweltministerin Gewessler.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält die Bekämpfung des Klimawandels ohne Verzicht, etwa hinsichtlich des Individualverkehrs, für möglich. Den Menschen könne durchaus - guten Gewissens - ausgerichtet werden, dass es auch ohne Verzicht gehen werde. „Der einzig richtige Zugang ist, auf Innovation und Technologie zu setzen“, sagte der Regierungschef den „Vorarlberger Nachrichten“ sowie dem ORF - und widersprach damit Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne). Diese wiederum antwortete, sie könnte mit dieser Diskussion „nichts anfangen."
„Ich bin überhaupt nicht der Meinung, dass unser Weg zurück in die Steinzeit sein sollte“, betonte Kurz. Er halte „weder etwas von der Politik des ständig erhobenen Zeigefingers noch von Fantasien, dass man irgendwie leben könnte wie im vergangenen Jahrhundert“, untermauerte er seinen Standpunkt.
„Ich stehe auf der Seite der Bevölkerung“
In der Debatte über den Bau der Schnellstraße S18 in Vorarlberg positioniere er sich daher auf der Seite von Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), sagte Kurz und zeigte kein Verständnis dafür, dass die Volkspartei im Parlament einen grünen Antrag unterstützt hat, der von Gewessler eine Prüfung zur S18-Schnellstraße fordert. Er wisse nicht, wie es dazu gekommen sei, versicherte er.
„Ich kann nur für mich sprechen. Ich stehe auf der Seite der Bevölkerung und an der Seite des Landeshauptmannes“, sagte Kurz. „Wir sind uns einig, dass es sich um ein notwendiges Infrastrukturprojekt handelt, das vor langer Zeit beschlossen wurde und somit auch umgesetzt werden sollte."
Wie beim Lobautunnel handelt es sich bei der S18 um ein Bauprojekt, das seit Jahrzehnten diskutiert wird. Und zu verhärteten Fronten geführt hat: Die Landeshauptleute aus den Reihen der ÖVP pochen auf die Umsetzung der Asfinag-Bauprojekte in ihren Ländern, die Grünen argumentieren, dass mehr Straßen zu mehr Autoverkehr und damit mehr Umweltbelastung führen.
(Red.)
