Warum gibt es zur Neutralität keine Debatte in Österreich? Die Europaministerin erklärte am Dienstag, dass es nicht an der ÖVP liegt, sondern an anderen. Der FPÖ oder dem ORF etwa.
Es ist schon klar: Mit einer Debatte zum Thema Neutralität kann die ÖVP wählerstimmentechnisch nicht viel gewinnen. Dass sie die Diskussion also abblockt, kann man als naheliegend sehen oder als demokratiefeindlich, je nachdem, wo man steht. Ganz entziehen kann sich die ÖVP freilich ohnehin nicht - wie man am Dienstagabend in der "ZiB 2" sah.
Europaministerin Karoline Edtstadler ging dort mit vielen unspezifischen Worthülsen ins Gespräch und führte bald einen sehr spezifischen Rundumschlag auf die Debattenkultur. In Österreich, meinte sie, könne man so einen Diskurs wie den um Neutralität und Nato eben nicht führen. "Sie sehen ja, dass es nicht geht", sagte sie zu Armin Wolf.
